• 2024-01-08_KSTA_LB_Kritiker haben sachlich nichts entgegenzusetzen

    08/01/2024 /

    Kritiker haben sachlich nichts entgegenzusetzen VON THOMAS GESSNER, LEVERKUSEN Zu „Benedikt Rees soll 100 Euro Strafe zahlen“ am 12. Dezember. Man muss sich schon wundern, was sich die Mehrheit des Stadtrates und somit unsere sogenannten Volksparteien einfallen lassen, um einen unbequemen Einzelvertreter der Klimaliste in Ihrem Sinne „zu disziplinieren und „gefügig zu machen. Es ist einfach nur amüsant, mit welchen kuriosen Vorwürfen hantiert und die Stadtverwaltung zur Ausführung benutzt wird. Wenn diese Volksvertreter Herrn Rees sonst nichts sachliches entgegenzusetzen haben, dann sollten Sie sich und uns allen einen Gefallen erweisen und leise beziehungsweise geräuschlos abtreten. Ein solches Agieren ist selbst einem Leverkusener Stadtrat gegenüber unwürdig. Auf der anderen Seite kann…

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  • 2023-01-21_KSTA_Richrath will Rees´- Rechte beschneiden

    21/01/2023 /

    2023-02-02_KSTA_Klimaliste will Antragsrecht notfalls einklagen 2023-01-21_KSTA_Richrath will Rees´- Rechte beschneiden 2023-01-21_KSTA_K_Rechte sind kein Willkürakt 2023-01-24_KSTA_LB_Kein souveränes Verhalten   KOMMENTAR Rechte sind kein Willkürakt   THOMAS KÄDING über den Fall Benedikt Rees im Stadtrat Es war ein mehr als respektabler demokratischer Akt: Nach der vorigen Kommunalwahl räumte der Oberbürgermeister dem einzigen Vertreter der Klimaliste das Recht ein, im Stadtrat Anträge zu stellen. Benedikt Rees hatte sich dafür stark gemacht, natürlich um seinen politischen Aktionsradius zu vergrößern. Er macht davon weidlich Gebrauch. Was nun der Anlass ist, ihm seine besonderen Rechte wieder entziehen zu wollen. Nebenbei: Auch der stramm rechte Markus Beisicht wird darunter leiden und die Ex-Linke Gisela Kronenberg Das ist mehr als…

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  • 2021-12-08_KSTA_Stadtrat soll kurzfristig eine Million Euro freigeben

    08/12/2021 /

    Der Fehlbetrag von 7,7 Millionen Euro liegt damit über dem vom Stadtrat beschlossenen Zuschussdeckel von 5,7 Millionen Euro. Um die Kapitalrücklage des SPL in diesen Zeiten nicht zu stark zu belasten, soll der Stadtrat am 13. Dezember einen kurzfristigen Zuschuss von einer Million Euro noch für dieses Haushaltsjahr beschließen. Damit soll der Sportpark einen Kassenkredit in gleicher Höhe ablösen, der seinerzeit zur Zwischenfinanzierung für den Bau des Hallen- und Freibades Wiembachtal abgeschlossen wurde. Diese Zahlung ist zusätzlich zu jener Million Euro zu verstehen, die im Zuge des Sporthallenbaus (siehe Haupttext) freigegeben werden soll, erklärt Sportpark-Chefin Nelly Schreiner am Dienstag vor dem Betriebsausschuss. Der SPL hat dem zugestimmt. (stes)

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