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JSTR – Jugendstadtrat 2023
Handbuch Jugendstadtrat Teilnehmer 2023 Programm-Jugendstadtrat-2023 Als Mitglied im Jugendstadtrat geht es an drei Tagen im Oktober um Themen, die Euch interessieren. Wie der gewählte „echte“ Stadtrat beratet ihr in Eurer jeweiligen politischen Fraktion, danach in Ausschüssen und zuletzt in der entscheidenden großen Ratssitzung. Ob es um den Bau eines Sportplatzes, um mehr Grün in der Stadt oder um bessere Angebote für Jugendliche geht – Teilnehmende des Jugendstadtrates aus dem Vorjahr und Mitarbeitende der Verwaltung haben Vorschläge für Themen entwickelt. Ihr könnt natürlich auch eigene Themen einbringen
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2023-_Klimaliste hat zur EU-Wahl aufgestellt
2023-_Klimaliste hat zur EU-Wahl aufgestellt Klimaliste hat zur EU-Wahl aufgestellt Klimaliste verordnet dem EU Parlament Psychotherapie gegen die Antriebslosigkeit! Die Klimaliste hat bei der Aufstellungsversammlung am 26. August in Reinheim Psychologin Verena Hofmann auf Listenplatz 1 als Kandidatin gewählt. Die 26-Jährige aus Landau setzte sich bei einer offenen Wahl ohne Quotierung mit überwältigender Mehrheit als Spitzenkandidatin durch. Am 12. September wurde diese Aufstellungsversammlung von der Bundeswahlleiterin nun anerkannt. Die junge engagierte Frau, die sich schon seit früher Kindheit für Tierrechte einsetzte und auch als von der Klimaliste unterstützte Direktkandidatin für die letzte Bundestagswahl kandidierte, wird ihre Approbation kurz vor iher beginnenden Legislaturperiode abschließen. Verena Hofmann sieht im Politikversagen bezüglich Klimaschutz Parallelen…
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2023-07-11_KSTA_Die Fluten, die von der Autobahn kommen
2023-07-11_KSTA_Die Fluten, die von der Autobahn kommen Beim Hochwasser 2021 fiel auf, dass versiegelte Autobahnflächen ein Problem für die Stadt sein können … Leverkusen – Die Überschwemmung am 14. und 15. Juli 2021, dem Hochwasser-Tag, war außergewöhnlich. Die Opladener und Schlebuscher an Wupper und Dhünn waren viel zu sehr mit sich selbst beschäftigt, um wahrzunehmen, was sich an und um die Autobahnen herum abspielte. Denn auf diesen riesigen Asphaltflächen kam viel Wasser zusammen. Am Abend des 14. Juli, ein Mittwoch, bildete sich auf der Autobahn 1 zwischen Eisholz und Leverkusener Kreuz ein zunehmend tiefer werdender brauner See, in dem Autos und Lastwagen liegenblieben. Der Verdacht, dass das überlaufende Abwasser von…
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Sitzung des Beirats für Menschen mit Behinderung in der Stadt Leverkusen – 13.06.2023 — 16.30 Uhr, Raum 341, Hauptstraße 105, 51373 Leverkusen
Einladung_Beiratssitzung_13.6.23 E I N L A D U N G zur Sitzung des Beirats für Menschen mit Behinderung in der Stadt Leverkusen amWann: Dienstag, 13. Juni 2023 um 16.30 Uhr im Verwaltungsgebäude der Stadt Leverkusen,Wo: Raum 341, Hauptstraße 105, 51373 Leverkusen Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lade ich Sie sehr herzlich für Dienstag, 13. Juni 2023 um 16.30 Uhr zur Sitzung desBeirats für Menschen mit Behinderung der Stadt Leverkusen in das Verwaltungsgebäudeder Stadt Leverkusen, Raum 341 ein. Die Einladung für diese Sitzung wurde erneut über die offiziellen Beiratsmitglieder hinaus aufmöglichst alle interessierten „Parteien“ erweitert. Ich freue mich, wenn von dieser Einladungumfänglich Gebrauch gemacht wird. Als Tagesordnung schlage ich vor:…
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2023-02-15_KSTA_Einzelkämpfer haben weniger Rechte
2023-02-15_KSTA_Einzelkämpfer haben weniger Rechte Stadtrat hat seine Geschäftsordnung geändert – Anträge bedürfen vorab einer Mindestunterstützung Es ist also beschlossene Sache: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am Montag seine Geschäftsordnung dahingehend verändert, dass Anträge künftig nur noch von Fraktionen im Rat oder von mindestens einem Fünftel der Ratsmitglieder gestellt werden dürfen. Dies wurde mit einer Mehrheit von 32 gegen neun Stimmen von FDP, Bürgerliste, Linke, Klimaliste, Aufbruch und der Einzelvertreterin Kronenberg beschlossen. Einzelvertreter oder Ratsgruppen mit weniger als drei Mitgliedern im Rat müssen zukünftig im Vorfeld um Unterstützung werben, wenn sie einen Beschlussvorschlag einbringen wollen.
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2023-02-04_KSTA_Ansinnen der Klimaliste, Autos weniger öffentlichen Geh-Raum zu geben, stößt noch auf breite Ablehnung
2023-02-04_KSTA_Veränderungen beim Parken stehen an Ansinnen der Klimaliste, Autos weniger öffentlichen Raum zu geben, stößt noch auf breite Ablehnung Das halbseitige Parken von Autos auf Gehwegen gehört in weiten Teilen Leverkusens zum Alltag, auch wenn dies eigentlich nur in Ausnahmefällen gestattet werden darf. Doch gerade in Opladen und Wiesdorf sind ganze Straßenzüge komplett zugeparkt. Dem will die Klimaliste Einhalt gebieten und hat die seit 2009 gültige allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung ausgegraben, in der es dazu heißt: „Das Parken auf Gehwegen darf nur zugelassen werden, wenn genügend Platz für den unbehinderten Verkehr von Fußgängern, gegebenenfalls mit Kinderwagen oder Rollstuhlfahrern, auch im Begegnungsverkehr bleibt.“ Das sei in Leverkusen vielerorts nicht der Fall,…
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2023-02-02_KSTA_Klimaliste will Antragsrecht notfalls einklagen
2023-02-02_KSTA_Klimaliste will Antragsrecht notfalls einklagen … „Das kann so keinen Bestand haben. Wir werden dagegen rechtlich vorgehen, wir sind darauf vorbereitet, dies gerichtlich klären zu lassen“, drohte Rees eine Klage an. Schließlich sei das Antragsrecht nötig, um eigene politische Vorstellungen einbringen zu können. Sein Rederecht werde man ihm nicht entziehen können, er werde weiterhin lästig fallen. Überaus engagierten Beistand erhielt Rees vom Vertreter der Linken, Simon Kappes. „Jetzt hab ich Bluthochdruck!“, holte dieser zu einem leidenschaftlichen Plädoyer für demokratische Rechte aus. Ein früherer Bundeskanzler, der „mehr Demokratie wagen“ zu seinem Grundsatz gemacht habe, würde sich im Grab umdrehen, wenn er mitkriegen würde, was ein Oberbürgermeister aus seiner Partei da fabriziere.…
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1933-01-30_RP_Der Tag, der die Stadt in den Abgrund führte
1933-01-30_RP_Der Tag, der die Stadt in den Abgrund führte Vor 90 Jahren übernahmen die Nationalsozialisten die Macht in Deutschland. Reichspräsident Paul von Hindenburg ernannte Adolf Hitler am 30. Januar 1933 zum Reichskanzler. Auch in Leverkusen und Opladen begann eine neue Zeit, die in den Abgrund der Diktatur, den Zweiten Weltkrieg und den Völkermord an den europäischen Juden führte. … Doch das hielt die braunen Revolutionäre nicht auf. Im Gegenteil. Nach dem Reichstagsbrand in Berlin in der Nacht zum 28. Februar 1933 wurden die demokratischen Grundrechte durch die sogenannte Reichstagsbrandverordnung reihenweise außer Kraft gesetzt. Die erste Demokratie in Deutschland war Geschichte.
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2023-01-21_KSTA_Richrath will Rees´- Rechte beschneiden
2023-02-02_KSTA_Klimaliste will Antragsrecht notfalls einklagen 2023-01-21_KSTA_Richrath will Rees´- Rechte beschneiden 2023-01-21_KSTA_K_Rechte sind kein Willkürakt 2023-01-24_KSTA_LB_Kein souveränes Verhalten KOMMENTAR Rechte sind kein Willkürakt THOMAS KÄDING über den Fall Benedikt Rees im Stadtrat Es war ein mehr als respektabler demokratischer Akt: Nach der vorigen Kommunalwahl räumte der Oberbürgermeister dem einzigen Vertreter der Klimaliste das Recht ein, im Stadtrat Anträge zu stellen. Benedikt Rees hatte sich dafür stark gemacht, natürlich um seinen politischen Aktionsradius zu vergrößern. Er macht davon weidlich Gebrauch. Was nun der Anlass ist, ihm seine besonderen Rechte wieder entziehen zu wollen. Nebenbei: Auch der stramm rechte Markus Beisicht wird darunter leiden und die Ex-Linke Gisela Kronenberg Das ist mehr als…
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2023-01-03_Errichtung einer Kindertagesstätte an der Flurstraße gemäß Kindertagesstättenbedarfsplanung 2021-2022
2023-01-03_Errichtung einer Kindertagesstätte an der Flurstraße gemäß Kindertagesstättenbedarfsplanung 2021-2022
